Pressebericht des „Rheintalers“ vom 16.12.2009
Die Bachsanierung «Gstalden-Freibach» sowie die damit verbundene Perimeterpflicht betrifft Grundeigentümer in Rheineck und Thal. Um die Anliegen der Anrainer zukünftig gezielt zu vertreten, wurde die IG WAB2425 gegründet.
ANDREA PLÜSS
RHEINECK. Bereits 2007 war das Gesamtprojekt zur Bachsanierung als Massnahme für den Hochwasserschutz vorgestellt worden. Nach der Abstimmung im Mai 2009, bei der die Annahme des Wasserbaugesetzes erfolgt war, orientierten die Gemeinden Thal und Rheineck die Grundeigentümer über das Wasserbauprojekt (WAB) Gstalden-Freibach sowie den geplanten «Geschiebeablagerungsplatz Sefar» (GAP Sefar). Andre Falk, Obmann der Schätzungskommission, informierte über eine zukünftige Perimetereinteilung mit Beitragplan.
In der Folge kam es zu 124 Einsprachen von Anrainern gegen die Perimeterpflicht sowie 74 Einsprachen gegen das Projekt GAP.
Gemeinsames Vorgehen
Seit Ende Mai fanden zwei gut besuchte Informationsveranstaltungen statt, die auf Privatinitiative hin zustande gekommen waren. Am Montagabend hatten sich 43 Interessierte zur Gründungsversammlung der «Interessengemeinschaft für sinnvollen Wasserbau am Gstalden-Freibach» (IG WAB2425) im Hotel Hecht, Rheineck versammelt. 15 weitere Personen erklärten sich zur Mitgliedschaft bereit, waren aber am Gründungsanlass verhindert. Engagiert wurde über die Statuten-Vorlage beraten, Änderungen wurden aufgenommen und ein Vorstand gewählt. «Es besteht Unsicherheit über das weitere Vorgehen von Kanton und Gemeinden», erklärte Zeno Rausch, der am Abend als Präsident der IG gewählt wurde. Bis heute hat die Perimeter-Kommission auf die an sie gerichteten 124 Einsprachen nicht reagiert. Einsprecher gegen das Projekt «Geschiebeablagerungsplatz» erhielten eine Eingangsbestätigung.
Solidarität gefordert
Hauptzweck der neuen IG mit Vereinsstatus ist die «solidarische Verteilung der Kosten allfälliger wasserbaulicher Massnahmen». Wird die Gesamtsanierung – an deren grundsätzlicher Notwendigkeit auch die IG-Mitglieder nicht zweifeln – nach geltenden Vorschriften ausgeführt, entfallen 35 Prozent der Kosten von rund 16 Mio. Franken auf den Bund, 25 Prozent auf den Kanton. Der Rest soll nach momentanem Stand auf die betroffenen Grundeigentümer gemäss ermittelter Beitragspflicht umgelegt werden.
Auch hinsichtlich des GAP bleiben viele Fragen offen. «Die Gemeinde hält die aktualisierte Gefahrenkarte zurück», behauptet Peter Wüst. Andere bezweifeln die Notwendigkeit, 10 000 m² Kulturland am Gstalden-Freibach um 2,5 Meter abzugraben, um im Falle eines Hochwassers als Schwemmholz-Auffangbecken dienen zu können.
Anlässlich der Informationsveranstaltung durch die Perimeterkommission im Frühsommer wurde das Gesamtprojekt als «visionär» bezeichnet.
Quo vadis?
Die Gemeinde Rheineck informierte letztmals am 11. Juni auf der Homepage über das Grossprojekt. Mit Inkrafttreten des Wasserbaugesetzes zum 1. Januar 2010 bleibt es den betroffenen Gemeinden offen, auf der Perimeterpflicht zu beharren. Robert Raths, Gemeindepräsident Thal, äusserte sich bereits im November über die Möglichkeit einer Abstimmung an der Urne. «Im Idealfall müssen wir uns gar nicht mehr treffen, wenn es eine schlaue Lösung gibt», so Zeno Rausch über die Zukunft der neu gegründeten IG Wab2425.